Arbeits- und Gesundheitsschutz

Sie sind ein Unternehmen der Ver- und Entsorgungswirtschaft, ein Dienstleister in diesem Bereich oder ein kommunaler Betrieb. Als Arbeitgeber tragen Sie die rechtliche Verantwortung für die Sicherheit und Gesundheit Ihrer Mitarbeiter am Arbeitsplatz. Zu welchen Maßnahmen Sie im Rahmen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes gesetzlich verpflichtet sind, regeln unter anderem folgende Gesetze und Verordnungen:

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) dient dazu, Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern. Es verpflichtet den Arbeitgeber, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussenden Umstände zu treffen.

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) setzt europäische Richtlinien zum Thema Arbeitssicherheit in deutsches Recht um. Sie gilt für die Bereitstellung von Arbeitsmitteln* durch den Arbeitgeber, für die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit sowie für überwachungsbedürftige Anlagen. In dieser Verordnung werden die Pflichten des Arbeitgebers zur Aufstellung von Gefährdungsbeurteilungen und zur Festlegung von Anforderungen an die Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln entsprechend dem Arbeitsschutzgesetz konkretisiert.

Das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) / DGUV Vorschrift 2 schreibt im Wesentlichen vor, dass Sie in Ihrem Unternehmen Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit bestellen müssen. Wie viele Stunden dieses Fachpersonal pro Jahr zu leisten hat, hängt von der Mitarbeiterzahl Ihres Betriebes ab.

*Arbeitsmittel: Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, die sich aus mehreren Funktionseinheiten zusammensetzen.